Warnmeldungen der HRO-App (automatisiert - Testbetrieb)
Mehrere Ämter der Stadtverwaltung bieten wieder Sprechzeiten an
Ab Dienstag, den 07. Juli 2020, bieten mehrere Ämter der Stadtverwaltung wieder Sprechzeiten an.
Zunächst dienstags in der Zeit von 09.00 bis 12.00 und von 13.30 bis 18.00 Uhr sind Sprechzeiten in folgenden Ämtern möglich:
- Bauamt
- Tiefbauamt (Sondernutzung)
- Amt für Umwelt- und Klimaschutz
- Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
- Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
In den jeweiligen Verwaltungsgebäuden wird der Einlass über den Wachdienst oder ein Info-Leitsystem zu den Wartebereichen erfolgen, unter Umständen kann es zu Wartezeiten kommen. Die Gebäude sind mit Mund- und Nasenschutz und ausschließlich über den Haupteingang zu betreten.
Ungeachtet dessen wird darum gebeten, weiterhin vorrangig Termine vorab zu vereinbaren oder die Anliegen telefonisch, per E-Mail oder auf dem Postweg zu übermitteln.
Von der persönlichen Übergabe von Postsendungen sollte abgesehen werden. Am Rathaus und am Haus des Bauens und der Umwelt befinden sich Postkästen für Briefsendungen.
Die Friedhofsverwaltungen am Westfriedhof und am Neuen Friedhof sind telefonisch erreichbar. Vor-Ort-Termine sind dort ausschließlich nach vorheriger telefonischer Vereinbarung möglich.
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Neue Selbstbedienungsterminals in den Ortsämtern
Digitale Passbilder nun in drei Ortsämtern möglich
Reisepässe und Personalausweise lassen sich jetzt in allen derzeit geöffneten Ortsämtern der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bequemer beantragen. Hierfür können nun Selbstbedienungsterminals genutzt werden, um vorab biometrische Daten zu erfassen und das Passbild zu machen. Darüber informiert der Senatsbereich Finanzen, Digitalisierung und Ordnung.
Diesen Service bieten derzeit folgende Ortsämter:
- Ortsamt Mitte, Neuer Markt 1a, 18055 Rostock
- Ortsamt West, Goerdelerstraße 53, 18069 Rostock
- Ortsamt Nordwest 2, Warnowallee 30, 18107 Rostock
Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski: „Effiziente Selbstbedienungslösungen gewinnen im Dienstleistungsbereich immer mehr an Beliebtheit. Dieser Entwicklung stellt sich auch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und bietet künftig dieses zeitsparende Serviceangebot. Wo es technisch und rechtlich möglich ist, werden wir diesen Weg auch zukünftig weiter beschreiten.“
Das Selbstbedienungsterminal eignet sich für die Beantragung von Personalausweisen, Reisepässen sowie für vorläufige Dokumente. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine transparente und leicht verständliche Nutzerführung, dabei ist das Terminal vor neugierigen Blicken geschützt. Per Bildschirmanzeige oder Sprachsteuerung leitet es durch die einzelnen Anwendungsschritte - wahlweise in Deutsch, Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch oder Türkisch. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller kann dabei die einzelnen Schritte des Beantragungsprozesses jederzeit nachvollziehen.
Mit der Nutzung des Terminals werden biometrische Daten wie Passbild, Fingerabdrücke und Unterschrift selbst erfasst und danach automatisiert an die zuständige Bearbeiterin oder den zuständigen Bearbeiter weitergeleitet. Dabei werden nur die Daten erfasst, die für die vom Nutzer gewünschten Dokumente benötigt werden. Diese Daten werden dann in der weiteren Bearbeitung des Vorganges abgerufen und verarbeitet. Die Löschung erfolgt nach maximal 24 Stunden. Die Service-Terminals sind durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zertifiziert.
Auf die Körpergröße des Nutzers oder der Nutzerin stellt sich das Gerät automatisch ein. Der minimalste Einsatzbereich des Gerätes beträgt 126 Zentimeter. Daher ist die Nutzung dieses Terminals für Kinder und Rollstuhlfahrende leider nur eingeschränkt möglich. Dieses Serviceangebot bietet die Stadtverwaltung gegen eine Gebühr von 4,20 Euro an, zuzüglich der Kosten für das beantragte Dokument.
Selbstverständlich bleibt es aber weiterhin in allen Ortsämtern möglich, Passbilder selbst mitzubringen und alle Antragsschritte am Arbeitsplatz gemeinsam mit einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter zu erledigen.
Ortsamt Mitte ab Juli nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung
Ab Donnerstag, den 02. Juli 2020, ist die Erledigung von sämtlichen Ortsamtsdienstleistungen, darunter auch Pass-, Ausweis- und Meldeangelegenheiten, im Ortsamt Mitte, Neuer Markt 1a, nur noch nach vorheriger Online-Terminbuchung möglich. Darauf weist noch einmal das Stadtamt hin. Da die Wartemöglichkeiten im Ortsamt sehr eingeschränkt sind, sollen so künftig längere Warteschlangen vor dem Gebäude vermieden werden.
Die Online-Terminvergabe erfolgt im Internet unter der Adresse rostock.de/stadtamt
Terminvereinbarungen können aber auch telefonisch zu den Sprechzeiten unter Tel. 381-1404, -2232 bis -2241 erfolgen.
Auch für die Ortsämter West in Reutershagen (Goerdelerstraße 53, 18069 Rostock) und Nordwest 2 in Lütten Klein (Warnowallee 30, 18107 Rostock) können Online-Termine gebucht werden. Dort ist aber auch wie bisher eine persönliche Vorsprache ohne vorherige Terminbuchung - jedoch ggf. mit längerer Wartezeit - möglich.
Die Ortsämter Nordwest 1 in Groß Klein und Ost in Toitenwinkel sind derzeit geschlossen.
Sitzung der Bürgerschaft 17. Juni 2020
Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, ab 16.00 Uhr findet die nächste Bürgerschaftssitzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in der StadtHalle Rostock, Südring 90, Saal 1 statt.
Die Sitzung ist von der rok-tv-Redaktion Radio Reutershagen aufgezeichnet worden und ist in Ausschnitten diese Woche Donnerstag ab 09.00 Uhr im Programm zu sehen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2 Änderung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Aktuelle Stunde
5 Genehmigung der Niederschrift der außerplanmäßigen Sitzung vom
29.04.2020
6 Mitteilungen der Präsidentin
7 Wahlen und Bestellungen
Beschlussaufhebung
7.1 Aufhebung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0412 zur Wahl der
ehrenamtlichen stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle
West der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Amtsperiode
01.02.2016 - 31.01.2021
Abberufung
7.2 Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN - Abberufung eines Mitgliedes aus dem Ortsbeirat
Stadtmitte
Wahlen in Ortsbeiräte
7.3 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Brinckmansdorf
7.4 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
7.5 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
7.5.1 Zählgemeinschaft Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) -
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
7.6 Nachwahl eines Ortsbeiratsmitgliedes in den Ortsbeirat
Toitenwinkel
7.6.1 Zählgemeinschaft Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) -
Nachwahl eines Ortsbeiratsmitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
7.7 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Warnemünde,
Seebad Diedrichshagen
7.8 Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
7.8.1 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) -
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
7.9 Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
7.10 Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Wahl in Mitgliederversammlung
7.11 Wahl von drei Vertretern und Stellvertretern der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und
Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Wahlen in Ausschüsse
7.12 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) - Wahl der
Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für Angelegenheiten der
geplanten BUGA Rostock 2025 (BUGA-Ausschuss)
7.13 Christoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP), Anette
Niemeyer (AUFBRUCH 09) - Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den
BUGA-Ausschuss
7.14 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) - Nachwahl
eines Mitgliedes in den Finanzausschuss
7.15 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Nachwahl eines
Mitgliedes in den Finanzausschuss
7.15.1 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Nachwahl eines
Mitgliedes in den Finanzausschuss
Bestellung
7.16 Bestellung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003
GmbH
8 Maßnahmen zu Auswirkungen der Corona-Pandemie
8.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der SPD - Kommunale Finanzhilfen bei wirtschaftlichen Notlagen in
Folge der Corona-Pandemie
8.2 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Keine
Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
8.2.1 Anke Knitter (für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus) -
Keine Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
8.2.2 Christoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP) - Keine
Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie
8.3 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Erweiterung
gastronomischer Außenflächen
8.3.1 Anke Knitter (für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus) -
Erweiterung gastronomischer Außenflächen
8.4 Uwe Flachsmeyer (für Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Temporäre
Nutzung von Straßenraum für Außengastronomie
8.5 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI,
der SPD sowie Julia Kristin Pittasch (FDP) - und Christoph Eisfeld (FDP)
- Regenbogenflagge auf dem Rostocker Rathaus zum CSD 2020
8.6 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) -
Bezahlbaren ÖPNV sicherstellen
8.7 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die
Haushaltsjahre 2020/2021 mit Haushaltsplan und Anlagen - Änderung des
Beschlusses 2020/BV/0712
9 Anträge
9.1 Thomas Koch (AfD) - Ausdrückliche Verurteilung von gewalttätigen
Übergriffen aller Art auf Beamte, Rettungskräfte, Angestellte und
Mandatsträger im öffentlichen Dienst
9.1.1 Ausdrückliche Verurteilung von gewalttätigen Übergriffen aller
Art auf Beamte, Rettungskräfte, Angestellte und Mandatsträger im
öffentlichen Dienst
9.2 Stefan Treichel (AfD) - Verkehrssicherheit für Fußgänger und
Radfahrer an der Kreuzung Feldstraße/Arnold-Bernhard-Straße erhöhen
9.2.1 Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Kreuzung
Feldstraße/Arnold-Bernhard-Straße erhöhen
9.3 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) - Städtische
Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären Leerstand
sinnvoll nutzen
9.3.1 Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen -
Temporären Leerstand sinnvoll nutzen
9.3.2 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP) -
Städtische Flächen für Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären
Leerstand sinnvoll nutzen
9.3.3 Lisa Kranig (für den Kulturausschuss) - Städtische Flächen für
Kunst, Kultur und Ehrenamt öffnen - Temporären Leerstand sinnvoll
nutzen
9.4 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) - Umsetzung
des Bürgerschaftsbeschlusses zum Prinzip „Erbbaurecht vor Veräußerung“
9.4.1 Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Prinzip „Erbbaurecht
vor Veräußerung“
9.5 Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) - Verlängerung des
Berichtszeitraums Radverkehrsbericht
9.5.1 Verlängerung des Berichtszeitraums Radverkehrsbericht
9.6 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI,
CDU/UFR, Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP) -
Livestream (Bild und Ton) von Bürgerschaftssitzungen
9.7 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Verlängerung der Hanse
Sail
9.7.1 Verlängerung der Hanse Sail
9.8 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) -
Klimaschutz in kommunalen Gebäuden
9.8.1 Klimaschutz in kommunalen Gebäuden
9.9 Chris Günther (für den Rechnungsprüfungsausschuss) - Beschluss über
die Feststellung des Jahresabschlusses 2017
9.10 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - Job Ticket für Alle
9.11 Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI - Absage
Konzert Xavier Naidoo
9.12 Christian Albrecht (für den Ausschuss für Schule, Hochschule und
Sport) - Sicherung der Sportangebote in der OSPA-Arena
9.13 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) -
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung -
Modellvorhaben „Warnowquartier“
9.14 Daniel Peters (für die CDU/ UFR-Fraktion) - Prüfung
Geschwindigkeitsbegrenzung Parkstraße Warnemünde
10 Beschlussvorlagen
10.1 1. Aktualisierung der 4. Fortschreibung und Aktualisierung des
Schulentwicklungsplanes der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen
der Hansestadt Rostock für den Planungszeitraum der Schuljahre 2015/16
bis 2019/20 und für den Prognosezeitraum 2020/21 bis 2025/26
Annahme von Spenden/Zuwendungen
10.2 Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2019 an das
Kult
urhistorische Museum in Höhe von 5.847,71 EUR mittels Spendenbox
10.3 Annahme von einer Geldzuwendung/Spende vom 09.12.2019 in Höhe von
5.000 EUR im Konservatorium
10.4 Annahme einer Sachzuwendung zugunsten des Kulturhistorischen
Museums der Hansestadt Rostock in Höhe von 4.250,00 Euro
10.5 Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von über
EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 3.756,00
10.6 Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von über
EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 29.523,01
10.7 Annahme von Spenden und Zuwendungen mit einem Einzelwert von über
EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse-
und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 14.050,00
10.8 Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und
Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock
10.9 Neubekanntmachung der Hausnummernsatzung der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock
10.10 Weiterer Umgang mit den Sportstätten der Wohnen in Rostock
Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO); Prüfauftrag 2018/AN/3841
10.10.1 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion) - weiterer Umgang mit
den Sportstätten der Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO);
Prüfauftrag 2018/AN/3841
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe
10.11 Änderung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0500 - Wirtschaftsplan 2020
des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
10.12 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale
Rostock & Warnemünde“
10.13 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019,
Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes
„Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Bebauungspläne
10.14 Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des
Flächennutzungsplans - Ausweisung einer Gemischten Baufläche am
Werftdreieck
10.15 Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“ - Abwägungs-
und Satzungsbeschluss
10.15.1 Dr. Felix Winter (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor- Vorstadt)
- Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“ - Abwägungs- und
Satzungsbeschluss
10.16 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 „Gehlsdorfer Nordufer“
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss
10.17 Änderung des Beschlusses Nr. 2020/BV/0640 vom 22.01.2020 -
Festsetzung Termin für die 3. Wahl des Migrantenrates der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock
Förderprogramm Modellprojekte „Smart Cities made in Germany“
10.18 Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom
20.05.2020 - Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur
Teilnahme am Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“
10.19 Teilnahme am Förderprogramm Modellprojekte „Smart Cities made in
Germany“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
10.20 Modellvorhaben “Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland:
Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse
in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“
11 Bericht aus den Aufsichtsgremien
12 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
12.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Stadt
12.2 Informationsvorlagen
12.2.1 Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2019/AN/0091 zum
Neubau einer Fußgängerampel in der Gutenbergstraße Höhe
Straßenbahnhaltestelle Katerweg
12.2.2 Information zur Grundsteuerreform
12.2.3 Uecker-Kasten - Bebauung im Schwanenteichpark
12.2.4 Prüfung einer Verkehrslösung für die Kita im Korl-Beggerow-Weg
12.2.5 Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen -
Berichtszeitraum Januar 2020 bis Februar 2020 (Stand 25.02.2020)
12.2.6 Mitgliedschaften d
er Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2019
12.2.7 Rostock erklärt den Klimanotstand - Paket von Sofortmaßnahmen
für den Klimaschutz
12.2.8 Überwachungspflichtige Ingenieurbauwerke nach DIN 1076
2020/IV/0866
12.2.9 Umsetzung des Beschlusses Nr. 2019/AN/0527 „Unterstützung
alternativer Wohnformen und Wohnprojekte“ vom 22.01.2020
12.2.10 Städtebaulicher Vertrag für den B-Plan „Wohnen am
Werftdreieck“
12.2.11 Information zum Beschluss Nr. 2019/AN/0208 - Erstellung eines
Konzeptes zum Bürgerhaushalt
13 Fragestunde
13.1 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) -
Einsatzbedingungen und Ausrüstung der sich auf dem Rostocker Stadtgebiet
im Einsatz befindlichen Rettungswagen
13.1.1 Einsatzbedingungen und Ausrüstung der sich auf dem Rostocker
Stadtgebiet im Einsatz befindlichen Rettungswagen
13.2 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) -
Modellprojekt zur Linderung der Segregation in der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock
13.3 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) -
Auswirkungen der Strukturänderungen auf den Stellenplan
13.3.1 Auswirkungen der Strukturänderungen auf den Stellenplan
13.4 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) -
Live Übertragung der Bürgerschaftssitzung
13.4.1 Live Übertragung der Bürgerschaftssitzung
Nichtöffentlicher Teil
15 Mitteilungen der Präsidentin
16 Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss
Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes auf dem Grundstück am
Südring 81
16.1 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI) - Rückholung
der Angelegenheit Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß
Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes
auf dem Grundstück am Südring 81
16.2 Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß
Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes
auf dem Grundstück am Südring 81
17 Anträge
18 Beschlussvorlagen
19 Bericht aus den Aufsichtsgremien
20 Berichterstattung des Oberbürgermeisters
20.1 Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der
Stadt
20.2 Informationsvorlagen
20.2.1 Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gemäß § 34 Abs. 1
Kommunalverfassung M-V
20.2.2 Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34
Kommunalverfassung M-V
21 Fragestunde
Die Sitzung wird über einen Livestream auf dem YouTube-Kanal ‚Sieben
Tuerme‘ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock übertragen. Ein Hyperlink
hierzu befindet sich auf der Internetseite https://rathaus.rostock.de
Plätze für Besucherinnen und Besucher sind beim Fachbereich
Sitzungsdienst (Telefon 0381 381-1308) oder per E-Mail:
sitzungsdienst@rostock.de bis zum 16. Juni 2020, 15 Uhr, zu
reservieren.
Die Karten für die reservierten Plätze werden am 17. Juni 2020 bis 16
Uhr am Einlass in die StadtHalle ausgegeben.
Wichtige Hinweise für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen:
Gemäß § 7 Absatz 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 3 der Verordnung der
Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen
(Corona-Übergangs-LVO MV) werden die anwesenden Personen in einer
Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger
Anschrift und Telefonnummer erfasst.
Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung vom
Fachbereich Sitzungsdienst für die Dauer von vier Wochen nach Ende der
Sitzung aufbewahrt und ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne
des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz
Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben.
Weiterhin wird für die Durchführung der Sitzung dringend auf die
Einhaltung der Regelungen des § 7 Absatz 1 der Corona-Übergangs-LVO MV
hinsichtlich der hygienischen Anforderungen sowie des Einhaltens des
Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen verwiesen.
Gemeinschädliche Sachbeschädigung im Fischerdorf
Am Abend des 06.06.2020 teilte ein aufmerksamer Spaziergänger im Polizeirevier Rostock-Lichtenhagen seine Feststellung zur beschädigten Skulptur "Flamingo und Kranich" im Fischerdorf Lichtenhagen mit.
Die Skulptur wurde im Jahr 2010 als gestohlen gemeldet und galt lange als verschollen.
Nachdem sie im Jahr 2018 aus dem Teich im Fischerdorf geborgen und umfangreich restauriert worden war, konnte sie im Sommer 2019 wieder im Fischerdorf platziert werden.
Nun sind die Bronzevögel erneut angegriffen worden.
Im Stelzenbereich des "Flamingo" wurde die Skulptur so beschädigt, dass der "Flamingo" zu Fall kam und neben dem "Kranich" lag.
Die nicht mehr ortsfesten Teile wurden vor Ort durch die Polizei sichergestellt und werden kriminaltechnisch auf Spuren untersucht.
Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung.
Das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen wurde bereits verständigt.
Die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe.
Wer kann Angaben zur Tat machen oder Hinweise zu möglichen Tätern geben?
Hinweise nimmt das Polizeirevier Rostock-Lichtenhagen unter Tel. (0381) 77070, die Internetwache unter www.polizei.mvnet.de oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.
Rostocker Fahrradforum tagt am 3. Juni
Vorherige Anmeldung zwingend erforderlich
Das nächste Rostocker Fahrradforum findet am Mittwoch, den 03. Juni 2020, ab 17.00 Uhr im Beratungsraum 31 und 30 des Hauses des Bauens und der Umwelt,
Holbeinplatz 14, statt.
Im öffentlichen Forum werden u.a. eine Beschlussvorlage für einen Maßnahmenkatalog zur Radverkehrsförderung (Bürgerschaftsbeschluss zum Antrag 2019/AN/0279) erörtert, die Planungen zur Richard-Wagner-Straße zwischen Lindenstraße und Am Steintor vorgestellt sowie zum Kreuzungsumbau Beim Grünen Tor und zur Herweghstraße.
Wegen Corona-bedingten Hygienevorschriften ist die Teilnehmenden-Anzahl stark beschränkt.
Deshalb müssen sich bitte interessierte Gäste bis spätestens Montag, den 01. Juni 2020, namentlich per E-Mail an steffen.nozon@rostock.de anmelden.
Weitere Informationen zum Fahrradforum sowie Protokolle und eine Liste mit häufig gestellten Fragen ist zu sehen unter
radregion-rostock.de/Fahrradforum
passend zur Einladung zum Fahrradforum folgende aktuelle
Pressemitteilung des ACE vom 02.06.2020:
Weltfahrradtag: Aus Pop-Up-Bike-Lanes müssen dauerhaft sichere Radwege werden
Anlässlich des Weltfahrradtages am 03. Juni fordert der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub, den konsequenten Ausbau sicherer, vom Auto- und Fußgängerverkehr getrennter Fahrradwege gerade in Städten. Die positiven Erfahrungen während der Corona-Beschränkungen mit schnell eingerichteten Fahrradwegen in vielen Städten müssen genutzt werden, den Ausbau separater, sicherer Radwege zu beschleunigen und so den Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen. Vielerorts würde so das Fahrrad neben dem ÖPNV als Alternative zum Auto auch für Berufspendler und Gelegenheitsfahrten attraktiver werden.
Eine klare Trennung der verschiedenen Verkehrsmittel durch separierte Fahrbereiche schafft erheblich mehr Übersicht im Straßenverkehr. Neben der Steigerung der Verkehrssicherheit sieht der ACE beim Ausbau sicherer Radwege auch Potenziale für einen verbesserten Verkehrsfluss: Diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind, kommen mit weniger Stau voran, RadfahrerInnen sowie Fußgänger kommen ebenfalls schneller und vor allem sicherer ans Ziel.
Stefan Heimlich, Vorsitzender des ACE: „Die Radverkehrsplanung und -förderung muss generell auf allen Ebenen eine gesetzliche Pflichtaufgabe sein. Der ACE hat dabei die ganze Mobilität im Blick: Auto- und Radfahrende ebenso wie Fußgänger müssen sicher ankommen. Das gilt gerade im engen Raum von Städten. Die Kommunen selbst sollten mehr Entscheidungsfreiheit bekommen, um die jeweils angepasste Verkehrsführung nach den Kriterien Sicherheit, Klimaschutz, Gesundheit und flüssigem Verkehr zu gestalten.“
Der seit 2018 jedes Jahr am 03. Juni stattfindende Weltfahrradtag soll die gesellschaftlichen Vorteile der Fahrradnutzung weltweit ins Bewusstsein rufen. Bereits seit 1998 findet zum gleichen Datum der Europäische Tag des Fahrrads statt, mit dem auf die zunehmende Verkehrsdichte durch motorisierte Fortbewegungsmittel hingewiesen und daran erinnert wird, dass das Fahrrad das umweltfreundlichste, gesündeste und sozial verträglichste Fortbewegungsmittel ist.
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MZ-Motorradtreffen (typenoffen) in Güstrow für Motorradfahrer und alle motorradinteressierten
vom 5. bis 7. Juni 2020 in familiärer Athmosphäre
Die Durchführbarkeit des Treffens befand sich bis etwa Mitte Mai in Prüfung, in der Hoffnung es wenigstens in (stark) eingeschränktem Umfang stattfinden (ggf. nur eine Ausfahrt) lassen zu können.
Verschiedene Umstände haben trotz positivider Signale durch verschiedene Ämter eine Durchführung am geplanten (nächsten) Wochenende verhindert.
Termin für die nächste große Zusammenkunft ist das Wintertreffen am 27.02.2021, ob und wann es vielleicht einen kleinen Clubabend geben wird, wird auf der Vereins-Internetseite zu sehen sein.
Abweichende Sitzungsorte der Ortsbeiräte
Anmeldungen erforderlich
Sitzungen der Ortsbeiräte werden vorübergehend an abweichenden Orten stattfinden, um die Abstandsregeln einhalten zu können. Darüber informiert das Stadtamt. Bis auf weiteres werden die Daten zu den Sitzungsterminen der Ortsbeiräte als Aushang in den Ortsämtern und nach Möglichkeit in der Tagespresse veröffentlicht. Anmeldungen zur Teilnahme können bis zum Tag der jeweiligen Sitzung, 12.00 Uhr, in den zuständigen Ortsämtern telefonisch oder per E-Mail erfolgen.
Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass aufgrund der aktuellen Umstände für Gäste (auch sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner) sowie Vertreterinnen und Vertreter der Medien nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht. Die Vergabe der Plätze erfolgt in der Reihenfolge der Eingänge der Anmeldungen.
Gemäß § 7 Absatz 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 3 der Verordnung der Landesregierung MV zum Übergang nach den Corona-Schutz-Maßnahmen (Corona-Übergangs-LVO MV) werden die anwesenden Personen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname sowie vollständiger Anschrift und Telefonnummer erfasst.
Die Anwesenheitsliste wird gemäß vorgenannter Verordnung für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Sitzung aufbewahrt und ist der zuständigen Gesundheitsbehörde im Sinne des § 2 Absatz 1 Infektionsschutzausführungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Verlangen vollständig herauszugeben.
Weiterhin wird für die Durchführung der Sitzung dringend auf die Einhaltung der Regelungen des § 7 Absatz 1 der Corona-Übergangs-LVO MV hinsichtlich der gestiegenen hygienischen Anforderungen sowie des Einhaltens des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen verwiesen. Gemäß § 1 Abs. 1 der Verordnung wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.
Sitzunsgstermine der Ortsbeiräte
Gehlsdorf-Nordost
26. Mai, 18.30 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Wünsche und Anregungen der EinwohnerInnen
- Beschlussvorlagen
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 „Gehlsdorfer Nordufer”
- - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB für das Bauvorhaben (Bauantrag): „Errichtung einer Umschlaghalle und eines Bürocontainers mit fünfjähriger Nutzungszeit (Befristung 01.10.2025), 104 Pkw-Stellplätze, 28 Fahrradstellplätze, Müllsammelplatz, Löschteich, 325 Lieferwagen-Stellplätze, B-Plan Nr. 16.SO.40“, Kleine Rampe
- Budget der Ortsbeiräte
- Berichte der Ausschüsse
- Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und des Ortsamtes
- Anträge
Kröpeliner-Tor-Vorstadt
27. Mai, 19.00 Uhr
Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1
Tagesordnung:
- Fragen und Hinweise der Ortsbeiratsmitglieder
- Beschlussvorlagen
- Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplans
- Ausweisung einer Gemischten Baufläche Werftdreieck
- Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck” - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Informationsvorlagen
Städtebaulicher Vertrag für den B-Plan „Wohnen am Werftdreieck”
- Anträge zum Budget der Ortsbeiräte
- Informationen der Ortsamtsleiterin und des Ortsbeiratsvorsitzenden
Services der Stadtverwaltung auch weiterhin möglichst kontaktlos nutzen
Eine Vielzahl von Serviceleistungen der Stadtverwaltung wird auch in den kommenden Wochen soweit wie möglich kontaktlos erbracht. Soweit möglich sollten Anträge und Unterlagen per Post oder per E-Mail übermittelt werden. Zahlreiche Ämter der Stadtverwaltung bieten bei der Bearbeitung von Anliegen, bei denen persönliches Erscheinen erforderlich ist, vorherige Terminvereinbarungen über die Online-Terminvergabe, per E-Mail oder per Telefon an.
Mit Ausnahme der Ortsämter Nordwest II in Lütten Klein, West in Reutershagen und Stadtmitte neben dem Rathaus sind die Verwaltungsgebäude auch weiterhin verschlossen, werden aber ab Montag, den 18. Mai 2020, wieder schrittweise für den Besucherverkehr geöffnet. Sollte ein Vorsprechen in der Stadtverwaltung notwendig sein, sind die am jeweiligen Standort veröffentlichten Hygienehinweise zu beachten und zunächst die Hände zu desinfizieren. MitarbeiterInnen der Infotheken oder von Wachdiensten steuern dabei den Zutritt zum jeweiligen Verwaltungsgebäude.
Um den Mindestabstand von 1,5 Metern in allen Räumen, Wartebereichen und Sanitärräumen zu gewährleisten, wird in Gebäuden mit mehreren Wartebereichen ein Chipmarken-System eingesetzt. Wo Mindestabstände möglicherweise nicht eingehalten werden können, wird die Nutzung einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen. Die Nutzung der Aufzüge durch mehr als eine Person gleichzeitig ist untersagt. Ausnahmen sind Begleitungen betreuungsbedürftiger Personen und Angehörige des eigenen Hausstandes.
Die Kontaktmöglichkeit über das seit dem 11. März geschaltete Corona-Bürgertelefon unter Tel. (0381) 381-1111 entfällt ab 16. Mai. Über 6.200 Anrufe wurden in den vergangenen Wochen von Studierenden der Universitätsmedizin Rostock beantwortet. Die Ämter sind nun wieder unter ihren bekannten Rufnummern oder unter der zentralen Einwahlnummer (0381) 381-0 erreichbar. Antworten auf Fragen rund um die Umsetzung von Verordnungen und Regelungen der Landesregierung sind unter Tel. (0385) 588-11311 erhältlich.
Auch das Nachbarschaftshilfe-Telefon unter Tel. (0381) 381-7777 entfällt ab 16. Mai. In den vergangenen zwei Wochen gab es keine neuen Hilfegesuche über das Telefon, die an Vereine wie „Sofa Rostock" oder „Rostock hilft" weiter vermittelt werden konnten.
Aktuelle Informationen rund um kommunale Besonderheiten während der Corona-Pandemie sind auch in Zukunft auf der speziellen Internetseite unter der Adresse www.rostock.de/pandemie bzw. über die HRO!-App erhältlich.
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Radio Reutershagen mit einem neuen Beitrag in der Mediathek von rok-tv (seit der Erstausstrahlung am Montag, den 11.05.2020)
Außerplanmäßige Sitzung der Bürgerschaft in Rostock am 29.04.2020 - mit den Themen (Auswahl):
- Wahlen und Bestellungen
- Bildung des zeitweiligen BUGA-Ausschusses
- Wahl von ehrenamtlichen Richtern
- Beschlussvorlagen
- Genehmigung von Entscheidungen durch den Hauptausschuss vom 14. April 2020
- Angelegenheiten der Bürgerschaft
- Angelegenheiten des Bau- und Planungsausschusses
- Haushalt 2020/2021
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Fragestunde
Landesweiter Online-Shop auf Digitalem Marktplatz M-V wächst erkennbar
Nach dem Start vor einige Wochen sind die Angebote deutlich umfangreicher geworden, was u.a. auch durch den Ausbau der Angebots-Kategorien deutlich wird.
Auf der Startseite kann man jetzt wählen unter:
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Die bisher übliche Durchführung wird dieses Jahr durch digitale Konzepte ergänzt und voraussichtlich größtenteils ersetzt.
Ein Zutritt zu Gebäuden wie auf nebenstehendem Bild (Warteschlange in der Rostocker Altstadt) ist in diesem Jahr ziemlich unwahrscheinlich.
Für Rostock wird derzeit an einem kleinen Freiluftprogramm unter Beachtung des Infektionsschutzes gearbeitet.
Hinweis: die Information in einem heutigen (09.05.2020) Zeitungsartikel, in welchem zu lesen ist, "der landesweite Tag des offenen Denkmals" wäre "gestrichen", ist dahingehend mißverständlich, das dies die Aktivitäten eines Veranstalters betrifft, diese Veranstaltung jedoch (landesweit) hunderte Objekte und/oder Akteure betrifft (bundesweit im Vorjahr ca. 7.500).
Weitere Informationen in den nächsten Wochen auf diesen Seiten.
Unterstützer oder sonstige Interessenten können sich gerne per E-Mail melden unter denkmal@evershagen.de
Lockerungen der Maßnahmen und weiterhin bestehende Verbote
Veranstaltungen in größerem Umfang sind auch Anfang Mai weiterhin nicht möglich,
somit wird ´in diesen Jahr kein Mollilauf zwischen Heiligendamm und Bad Daberan stattfinden.
Dies betrifft auch das traditionelle gewerkschaftlich organisierte Familienfest auf dem Rostocker Kastanienplatz.
Auch der Bikergottesdienst, welcher meist am Muttertag stattfindet, ist dieses Jahr abgesagt.
Weitere Veranstaltungshinweise/-Absagen demnächst.
Polarium öffnet wieder
Rostocker Zoo kehrt langsam zum Normalbetrieb zurück Ausnahmeregelungen fürs Darwineum, reguläre Zoopreise ab Freitag
Aufgrund der umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen öffnen die Tierhäuser im Zoo einen Tag später als zugelassen. Ab Freitag, dem 8. Mai, können die Tierhäuser von 10.00 bis 18.00 Uhr besucht werden. Im Darwineum öffnet ab Sonnabend, dem 9. Mai nur der Ausstellungsbereich zur Evolutionsgeschichte. Zudem gelten ab Freitag auch wieder die normalen Zoopreise. „Zum Schutz der Menschenaffen und ihrer in diesem Jahr geborenen drei Jungtiere muss die Tropenhalle leider noch geschlossen bleiben“, informierte Zookuratorin Antje Angeli. Das betrifft auch den kleineren Ausstellungsbereich und das Restaurant.
Bis zur Eröffnung der Tierhäuser bereitet sich der Zoo auf die zusätzlich erforderlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen vor. So gelten in allen Innenbereichen Personenbeschränkungen, Abstandsregelungen und Mundschutzpflicht. Außerdem öffnen die Tierhäuser eine Stunde später und schließen auch eine Stunde früher. Sie sind von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Während das Polarium vollständig ab Freitag öffnet, bleibt die Tropenhalle mit den Orang-Utans und Gorillas sowie die dortige Gastronomie weiterhin geschlossen, um die Tiere vor einer möglichen Infektion zu schützen. Allerdings können die Tiere und ihr Nachwuchs bei gutem Wetter fast täglich auf der Außenanlage beobachtet werden. Die große Evolutionsausstellung kann wieder ab Sonnabend (9. Mai) besucht werden.
Ab Sonnabend, dem 9. Mai wird wieder eine gastronomische Versorgung im Zoo angeboten. So bieten die Lodge, das Café Käfer und das Kindertraumland sowie die Imbiss-Buden Snacks und Getränke to go an. Bereits ab Freitag gelten die normalen Eintrittspreise.
Kfz-Zulassung und Führerscheinstelle jetzt mit Terminservice
Angelegenheiten der Kfz-Zulassung und bei der Führerscheinstelle können derzeit nur nach vorheriger Terminvereinbarung erledigt werden. Darauf weist das Stadtamt hin.
Am einfachsten ist die Online-Terminreservierung unter der Internetadresse www.rostock.de/stadtamt. An den online auswählbaren Terminen können bis zu drei Anliegen gleichzeitig vorgetragen und bearbeitet werden. Im Verwaltungsgebäude Charles-Darwin-Ring 6 erfolgt dann der Einzelaufruf zum jeweils ausgewählten Termin ohne vorherige lange Wartezeit.
Sollten ausnahmsweise keine freien Termine verfügbar sein, wird um etwas Geduld gebeten. Spätestens im Wochentakt werden für einen gesamten Wochenzeitraum neue Termine verfügbar gemacht.
Anfragen sind auch unter Tel. (0381) 381-3399 oder per E-Mail stadtamt-verkehrsabteilung@rostock.de möglich.
Ausgabe Nr. 7/2020 des Rostocker Amts- und Mitteilungsblatts "Städtischer Anzeiger" erschienen
Am 2. Mai ist die Ausgabe Nr. 7/2020 des Amts- und Mitteilungsblatts STÄDTISCHER ANZEIGER erschienen.
Sie können die Ausgabe im PDF-Format unter folgender Internet-Adresse herunterladen:
https://rathaus.rostock.de/sixcms/media.php/rostock_01.a.11071.de/datei/sta_200502.pdf
Lesen Sie u.a. folgende Informationen in der aktuellen Ausgabe:
- Mit Tempo erfolgreich gegen Corona-Virus
- Verschiebung der Wahl des 3. Migrantenrates
- Zum Bebauungsplan "Wohnen am Werftdreieck"
- Stilles Gedenken am 8. Mai auf dem Ehrenfriedhof am Puschkinplatz
- Fünfte, Sechste und Siebente Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Stadtzentrum Rostock"
Die nächste Ausgabe des STÄDTISCHEN ANZEIGERS erscheint VORAUSSICHTLICH ebenfalls abweichend am Sonnabend, den 23. Mai 2020.
Aktuelle Informationen dazu erhalten Sie fortlaufend unter
http://staedtischer-anzeiger.de/
Regeln ab 27.04.2020 für Einkauf sowie Busse und Straßen-Bahnen
Ab Montag, den 27. April ist auf relativ unbestimmte Dauer (mindestens bis 10. Mai, da sich die Vorschriften jedoch immer wieder ändern ist eine Verlängerung sehr schnell durchaus möglich) eine Mund-Nase-Abdeckung für viele Menschen in MV vorgeschrieben.
Außnahmen gbt es nur sehr wenige (ausgenommen sind Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können).
Für die S-Bahn sowie Züge im Nah- und Fernverkehr ist die Bedeckung derzeit eine Empfehlung.
In Taxis ist dieser Schutz derzeit auch zu tragen.
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Maskenpflicht in Zentralbibliothek schützt vor Ansteckung
Neue Öffnungszeiten von 9.00 bis 19.00 Uhr
Mit Maskenpflicht und weiteren Auflagen zur Verhinderung von Ansteckung empfängt die Zentralbibliothek der Rostocker Stadtbibliothek seit heute wieder ihre NutzerInnen. Verwendet werden können selbstgenähte Masken, aber auch Schals oder Tücher, die Mund und Nase bedecken. Einige RostockerInnen hatten bereits heute Vormittag ihre Bibliothek aufgesucht. Grundsätzlich wird immer nur eine begrenzte Anzahl an NutzerInnen gleichzeitig ins Haus gelassen.
Bis zum 8. Mai 2020 empfängt die Hauptbibliothek in der Kröpeliner Straße 82 mit neuen Öffnungszeiten montags bis freitags jeweils von 9 bis 19 Uhr wieder ihr Publikum. Der 2. Mai 2020 ist ein Schließtag. Gemäß weiteren Festlegungen der Landesregierung und der Rostocker Stadtverwaltung ist geplant, danach zu den bekannten Öffnungszeiten zurückzukehren. Die Zweigstellen werden ebenfalls demnächst öffnen, voraussichtlich ab 4. Mai 2020.
Derzeit ist ein Bibliotheksbesuch leider kein Familienausflug. Spielareale stehen in der Kinderbibliothek momentan nicht zur Verfügung. Auch die Aufenthaltsmöglichkeiten, der Arbeitsraum und der Lesesaal sowie die Internet-Arbeitsplätze können nicht genutzt werden. Es gibt derzeit auch keine Möglichkeit, Tageszeitungen zu lesen. Alle Kinder- und Jugendangebote sind bis zum Beginn der Sommerferien abgesagt. „Ob und welche Ferienangebote wie möglich sind, können wir derzeit noch nicht sagen", erläutert Leiterin Martina Bade.
Die MitarbeiterInnen der Stadtbibliothek beraten gern am Infopunkt im Erdgeschoss.
Landesweiter Online-Shop öffnet auf Digitalem Marktplatz M-V
Am heutigen Freitag (24.04.2020) öffnet der landesweite Online-Shop für den Einzelhandel in Mecklenburg-Vorpommern die virtuelle Ladentür. Nach einem Kabinettsbeschluss vom 17. März wurde das Projekt binnen 38 Tagen verwirklicht.
„Im ersten Schritt war es unser Ziel, eine schnelle Möglichkeit für die HändlerInnen zu schaffen, sich während der Corona-Pandemie im Internet sichtbar zu machen: Der digitale Marktplatz ist seit zwei Wochen online. Dort finde ich als Kunde meine Händler vor Ort, von denen viele als Reaktion auf die Covid-19-bedingten Ladenschließungen Abhol- und Lieferdienste eingerichtet haben. Mit dem Onlineshop gehen wir nun den zweiten Schritt“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und erläutert: „Unter www.shop.digitalesmv.de kann ich bei meinem Händler vor Ort direkt online kaufen. Jede/r Einzelhändler/in unseres Bundeslands kann diese Infrastruktur des Landes im für den Handel sehr schweren Corona-Jahr 2020 kostenlos nutzen.“
Innerhalb weniger Minuten können Einzelhändlerinnen und Einzelhändler auf der Plattform ihre eigene Online-Filiale öffnen. Dabei spielt weder die Größe des Geschäfts noch die bereits bestehende eigene Infrastruktur eine Rolle. „Wir wollten nicht nur die ganz Großen oder nur die ganz Kleinen erreichen, nicht nur die, die im Netz völlig unerfahren oder schon längst aktiv sind. Wir wollten eine Lösung, die es jedem ermöglicht, in wenigen Schritten den eigenen Online-Shop zu eröffnen. Ohne bestehende Infrastruktur, ohne vorher ein Warenwirtschaftssystem kaufen zu müssen, ohne Vorerfahrung im Internethandel“, so Christian Pegel. Der digitale Marktplatz und der landesweite Onlineshop stellen ein kostenloses Angebot für alle dar, die einen Geschäftssitz in M-V haben. Neben der Infrastruktur sind Funktionen für Kundenkontakt sowie automatische AGB- und Impressumserstellung enthalten, sodass allen Interessierten auch eine rechtssichere Lösung geboten wird. Bei technischen Problemen stehen kurze Schritt-für-Schritt Anleitungen per Video und auch eine technische Hotline zur Verfügung.
„Nun geht es darum, beide Plattformen bekannter zu machen“, sagt der Minister und führt aus: „Dabei setzen wir auf jeden Einzelnen: Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger in M-V, den Einzelhandel in unserem Land zu stärken. Auch wenn heute die ganz große Produktvielfalt noch nicht gegeben ist, weil wir noch im Aufbau sind, so tummeln sich doch schon viele unser aller Lieblingsläden auf dem Portal. Wir wollen ihnen helfen, einen weiteren Absatzweg zu etablieren. Covid-19 traf uns alle sehr stark - auch unseren Einzelhandel.“
Weiter wirbt der Minister: „Mit dem digitalen Marktplatz und dem landesweiten Online-Shop bieten wir eine nachhaltige Lösung für jeden an, dem vielleicht bisher die Hürden zu hoch waren, mit seinem Geschäft neben dem Laden vor Ort auch online zu gehen. Wir vertrauen fest auf die Heimatverbundenheit der Menschen in unserem Land, die gern lokal einkaufen, dem Händler um die Ecke vertrauen und deshalb auch gern den Weg in die virtuellen Shops finden. Jeder Cent, den Sie hier ausgeben, bleibt beim Händler und damit bei uns im Land.“ Der digitale Marktplatz des Landes MV wurde unter Mithilfe der Industrie- und Handelskammern, des Handelsverbands Nord und des „Digitalen Innovationsraum MV“ konzipiert und umgesetzt. „Ich bin allen helfenden und mitdenkenden, teilnehmenden, kaufenden und verkaufenden Beteiligten dankbar - vor allem für den Hochleistungssprint der vergangenen Wochen. Die Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung, bei den Kammern und bei den Agenturen haben teilweise Nächte und Wochenenden durchgearbeitet, damit wir schnell eine Möglichkeit für den Einzelhandel schaffen konnten. Ein Projekt dieser Größenordnung und dieser Reichweite braucht im Normalfall deutlich länger bis zur Umsetzung“, sagt Pegel und ergänzt: „Betonen möchte ich auch das starke ehrenamtliche Engagement unserer Digitalisierungsbotschafter André Huysmann und Prof. Matthias Wißotzki, die uns technisch beratend unterstützt haben und für die verschiedenen Teams immer erreichbar waren.“
Den digitalen Marktplatz erreichen Sie unter: marktplatz.digitalesmv.de
den landesweite Online-Shop unter shop.digitalesmv.de
Kita-Notfallbetreuung wird ab dem 27. April erweitert
Formulare im Internet abrufbar
Die Kita-Notfallbetreuung wird ab 27. April 2020 erweitert, teilt das Amt für Jugend, Soziales und Asyl mit. Weitere systemrelevante Berufs- und Bedarfsgruppen können gemäß der Allgemeinverfügung der Landesregierung vom 17. April 2020 zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege die Angebote nutzen.
So dürfen Kinder die Notfallbetreuung der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ab dem 27. April besuchen, bei denen mindestens ein Elternteil in einem Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist und eine private Kinderbetreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann. Zur kritischen Infrastruktur zählen unter anderem der Gesundheits- und Pflegebereich, die Lebensmittelversorgung, Justiz und Verwaltung sowie die Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Strom-, Gas-, Wasser-, Fernwärme-, Kraftstoffversorgung, Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung.
Zwingende Voraussetzungen für die Entscheidung über die Notfallbetreuung sind die schriftliche Erklärung der Eltern, dass eine private Kinderbetreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll organisiert werden kann sowie eine schriftliche Erklärung des jeweiligen Arbeitgebers, dass der Elternteil in einer kritischen Infrastruktur nach Allgemeinverfügung tätig und die Präsenz des Elternteils am Arbeitsplatz für das Funktionieren der jeweiligen kritischen Infrastruktur zwingend notwendig ist. Auch der zweite Elternteil muss mit der Unabkömmlichkeitserklärung seines Arbeitgebers glaubhaft darlegen, dass eine persönliche Kinderbetreuung nicht möglich ist. Ist der in der kritischen Infrastruktur tätige Elternteil selbstständig, wird der Nachweis durch eine schriftliche Eigenerklärung ersetzt.
Alle erforderlichen Unterlagen - die Selbsterklärung der Eltern und die Erklärung zur Unabkömmlichkeit am Arbeitsplatz - sind bei der Kindertageseinrichtung oder bei der Kindertagespflegeperson einzureichen. Die Formulare für die Beantragung sind im Internet unter der Adresse www.rostock.de/jugendamt zu finden.
Für die Entscheidung sind gemäß der Allgemeinverfügung die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe zuständig. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat dies an die Leitung der Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen übertragen. In besonderen Härtefällen entscheidet das Amt für Jugend, Soziales und Asyl. Bei allen Entscheidungen wird restriktiv verfahren.
Grundsätzlich bleibt der Besuch von privaten und öffentlichen Schulen sowie Berufsschulen, Krippen, Kindergärten und Horten sowie der Kindertagespflege von Kindern in Mecklenburg-Vorpommern bis auf Weiteres untersagt.
pdf-Formulare:
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Radio Reutershagen mit einem neuen Beitrag in der Mediathek von rok-tv (nach der Erstausstrahlung am Dienstag, den 21.04.2020)
Außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses in Rostock am 14.04.2020 - mit den Themen (Auswahl):
- Aktueller Lagebericht des Oberbürgermeisters
- Anträge zu Angelegenheiten der Bürgerschaft
- COVID19 Pandemiemaßnahmen: Szenarien für Anpassungen und Ausstieg entwickeln
- Auswirkungen der COVID-19-Pandemie gezielt entgegenwirken
- Beschlussvorlagen zu
- Angelegenheiten der Bürgerschaft
- Angelegenheiten des Bau- und Planungsausschusses
- Informationsvorlagen
- Offenes Positionspapier des Oberbürgermeisters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Inspiration für wirksame Maßnahmen zur Förderung der Wirtschaft (Stand: 14. April 2020)
Rostocker Zoo wird wieder geöffnet
Einschränkungen bei Tierhäusern, Spielplätzen und Gastronomie bei reduzierten Ticketpreisen
Große Freude im Zoo Rostock. "Wir sind sehr froh über die Landesverordnung zu den Lockerungen in der Coronapandemie und werden am Montag unseren Zoo mit Einschränkungen sofort wieder öffnen", informierte Zoodirektor Udo Nagel. "Dafür werden wir bis zum Sonntag alle Voraussetzungen schaffen, auch wenn das ein großer Kraftakt für alle Mitarbeiter wird", so Nagel.
Der Zoo Rostock öffnet mit Einschränkungen und erhöhten Hygienemaßnahmen. Um das Kontaktverbot durchzusetzen und Infektionen zu verhindern bleiben alle kleinen und großen Tierhäuser wie das Polarium und Darwineum oder auch das Vogel-Reptilien-Haus und das Aquarium geschlossen. Auch die Spielplätze und die Gastronomie dürfen noch nicht genutzt werden. Die Ticketpreise werden deshalb reduziert: Erwachsene zahlen 13,- Euro, Kinder 6,- Euro und der ermäßigte Eintritt beträgt 8,- Euro. Wer innerhalb der kommenden drei Monate seine abgelaufene Jahreskarte verlängert, kann diese dann 13 Monate nutzen. Damit soll ein Ausgleich für die Zeit, in der der Zoo nicht besucht werden konnte, geschaffen werden. Alle während der Corona-Schließungszeit abgelaufenen Gutscheine können bis zum 30. Juni nachträglich aktiviert werden.
"Die meisten unserer 4.200 tierischen Bewohner sind auf den Außenanlagen zu sehen. Die Eisbären können die Besucher auch außerhalb des Polariums gut beobachten und die weitläufigen Parkanlagen laden zur Erholung und zum Durchatmen nach einer schwierigen Zeit der Beschränkung ein", sagte der Zoodirektor.
Ortsamt Nordwest 2 in Lütten Klein öffnet ab Montag wieder
Ortsamts-Dienstleistungen werden ab Montag, den 20. April 2020, auch wieder im Ortsamt Nordwest 2 in der Warnowallee 30 in Lütten Klein angeboten.
Darüber informiert das Stadtamt. Die Öffnungszeiten im Ortsamt Mitte (am Rathaus) finden ebenso regulär statt.
Die Ortsämter Nordwest 2 und Mitte stehen allen EinwohnerInnen nur für folgende Angelegenheiten zur Verfügung:
- unaufschiebbare An- oder Ummeldungen
- dringende Beantragung oder Abholung von Dokumenten
Alle EinwohnerInnen, die ihre Dokumente bis 17. März 2020 in den Ortsämtern Nordwest 1 oder Nordwest 2 beantragt haben, können diese ab dem 20. April 2020 im Ortsamt Nordwest 2, Warnowallee 30, abholen.
Bitte informieren Sie sich im Vorfeld telefonisch, ob die Dokumente tatsächlich zur Abholung bereit liegen.
Zur Vermeidung von längeren Wartezeiten bitten wir die RostockerInnen, die im Nordwesten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wohnen, ihre Angelegenheiten im Ortsamt Nordwest 2 zu erledigen.
Die Beantragung von Bewohnerparkausweisen erfolgt weiter ausschließlich per E-Mail oder Post beim Tiefbauamt.
Diese Regelung ist Teil des Maßnahmenpakets der Stadtverwaltung zur Einschränkung von Kontaktmöglichkeiten im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, für die um Verständnis gebeten wird.
Sitzungen der Ausschüsse und Ortsbeiräte fallen bis 15. Mai 2020 aus
Aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen finden bis 15. Mai 2020 keine Sitzungen der Ausschüsse und Ortsbeiräte statt. Darüber informiert die Präsidentin der Bürgerschaft Regine Lück.
Die Termine und Tagesordnungen der außerplanmäßigen Sitzungen des Hauptausschusses und der Bürgerschaft finden Sie weiterhin im Aushang und unter
rostock.de/ksd
Hanse Sail 2020 abgesagt / Jubiläums-Sail auf 2021 verlegt
Auch wenn die 30. Hansesail erst vom 6. bis 9. August 2020 hätte sein sollen, ist auf einer heutgen Beratung entschieden und danach auf der Hauptausschuss-Sitzung von Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen mitgeteilt worden, das die jetzige Situation eine wie geplante Durchführung nicht ermöglicht und eine (deutlich) kleinere Variante nicht in Frage kommt.
Die Sitzung ist von der rok-tv-Redaktion Radio Reutershagen aufgezeichnet worden und wird vorausichtlich nächste Woche im Programm zu sehen sein.
Ausgabe Nr. 6/2020 des Rostocker Amts- und Mitteilungsblatts "Städtischer Anzeiger" erschienen
Oster-Sonnabend ist die Ausgabe Nr. 6/2020 des Amts- und Mitteilungsblatts STÄDTISCHER ANZEIGER erschienen.
Sie können die Ausgabe im PDF-Format unter folgender Internet-Adresse herunterladen:
https://rathaus.rostock.de/sixcms/media.php/rostock_01.a.11071.de/datei/StA200411.pdf
Lesen Sie u.a. folgende Informationen in der aktuellen Ausgabe:
- Über 29.000 Frühblüher gepflanzt
- Helden des Alltags für Rostock im Einsatz
- Corona-Krise: Gewerbesteuern zinslos stunden
- Aktuelle Kontaktmöglichkeiten der Ämter der Stadtverwaltung
- Aktuelle Hinweise rund um Corona und COVID-19 unter rostock.de/pandemie
- Allgemeinverfügungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19
Die nächste Ausgabe des STÄDTISCHEN ANZEIGERS erscheint VORAUSSICHTLICH ebenfalls abweichend am 25. April 2020.
Aktuelle Informationen dazu erhalten Sie fortlaufend unter
http://staedtischer-anzeiger.de/
- Rückblicke nicht mehr aktueller Informationen in Zusammenhang mit Corona/COVID-19, demnächst unter:
evershagen.de/covid19/
- Weitere Rückblicke, zu Themen (u.a. Veranstaltungshinweise), welche früher hier auf der Startseite zu sehen waren ab sofort unter:
evershagen.de/rueckblick/
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