Rostock und Umgebung
Kommunalpolitik
Sitzungsübersicht 2019 (Auszüge
Bürgerschafts-Sitzung am 15. Mai 2019
Am Mittwoch, den 15.05.2019, beginnt 16.00 Uhr die Mai-Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde: Axel Hinz (Stellv. Vorsitzender Initiative Kleingärtner Rostock e. V.) Kleingartenentwicklungskonzept - Leitlinien zur nachhaltigen Kleingartenentwicklung
- Aktuelle Stunde: Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE., CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 und UFR Aktuelle Stunde: Aktuelle Entwicklungen am Hochschulstandort Rostock
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
- Vertretung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in der Mitgliederversammlung der Kreisarbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben" Rostock e.V.
- Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gartenstadt
- Anträge
- Regelungskonzept für die Vermietung von Privatwohnungen über Online-Plattformen und Mitwohnzentralen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorf und Einmündung Hafenbahnweg
- Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014
- Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
- Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen Anschlussstelle Güterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen - Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
- Modernisierung Eingangsbereich und Veranstaltungsraum Traditionsschiff
- Projekt „Sicher im Alter“ initiieren
- Verkehrssicherheitskonzept für Kitas, Horte, Schulen sowie Alten- und Seniorenheime und Krankenhäuser erstellen
- Rücknahme der Verkehrsmaßnahme „Neue Ampelschaltung“ am Holbeinplatz
- Verkehrskonzept Behördenzentrum, Blücherstraße 1
- Zum Werftdreieck
- Bushaltestelle und Radverkehr im Bebauungsplan Werftdreieck
- Städtebaulicher Vertrag für den B-Plan „Wohnen am Werftdreieck“
- Erinnerungskonzept für das Werftdreieck
- Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans - Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
- Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 „Wohnen am Werftdreieck“ - Auslegungsbeschluss
- Beschlussvorlagen
- Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
- Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 „Warnow-Quartier, Dierkower Damm“
- Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Bebauungsplan Nr. 04.W.177 „Ehemalige Poliklinik Lütten Klein“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 „Brinckmanshöhe“
- Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.W.154 für das Gebiet „An der Jägerbäk“ - Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
- Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
- Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfs für den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 „Mittelmole Warnemünde“
- Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am Bau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
- Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
- Abschließender Beschluss über die 15. Änderung des Flächennutzungsplans - Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
- Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 „Feuer-und Rettungswache 3, Dierkower Allee“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Verwendung der vom Land an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Jahr 2019 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
- Prüfergebnis zum Prüfauftrag „Kosten der Unterkunft: Anhebung der Obergrenze für Wohnungen in der Innenstadt“
- Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und Hohe Düne/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
- Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/AN/4260 zur Widmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche
- Terminverlängerung zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2018/AN/4193 zur Prüfung einer Verkehrslösung für die KITA im Korl-Beggerow-Weg
- Prüfauftrag zu einer Rückübertragung von Sportstätten der WIRO GmbH in das Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Information zur Veröffentlichung der aktuellen Berechnungen zur Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2020
- Eintrittsfreie „Lange Nacht der Museen“ im Jahr 2019
- Fragestunde
- Gemeinsame Spielplätze für Kinder mit und ohne Handicap/barrierefreie Spielplätze
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Ankauf der bebauten Grundstücke Kleine Wasserstraße 10 – 11 in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
- 1. Verzinsung des Kaufpreises für das Grundstück „Rohrmannsche Koppel“
- 2. Regelung zur Erstattung der Grunderwerbsteuer
- Zustimmung zur Beleihung des Untererbbaurechtes Biestower Damm 1 in Rostock-Biestow
- 1. Verkauf von Grundstücken in Rostock im B-Plangebiet Nr. 09.W.190 „Wohngebiet Kiefernweg“
- 2. Überlassungsvereinbarung zur Realisierung der Erschließung des B-Plangebietes Nr. 09.W.190 „Wohngebiet Kiefernweg“
- Ankauf eines bebauten Grundstückes im Osthafen, Bei der Knochenmühle 27, 28
- 1. Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr.2018/BV/3617 vom 16.05.2018 (Käufername)
- 2. Kaufvertragsentwurf zur Grundstücksangelegenheit
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
- Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde
Weitere Inhalte folgen demnächst.